Stadt Frankfurt am Main, Frank Widmann
Peter Feldmann
Oberbürgermeister Peter Feldmann hat nun überraschend bekanntgegeben, dass er Ende Januar 2023 doch sein Amt niederlegen wird. Und dass, obwohl es noch vor ein paar Monaten (25.Mai) hieß, dass ein Rücktritt nicht in Sicht sei. In seiner persönlichen Erklärung vom Dienstag, 5. Juli, spricht er nun von einem ordentlichen Abschluss und um der Stadt ein teures Abwahlverfahren zu ersparen. „Ich erkläre, dass ich im Januar beantrage, meine Amtszeit zum Monatsende zu beenden. Damit möchte ich der Stadt Frankfurt ein quälendes und teures Abwahlverfahren ersparen – und die Gelegenheit nutzen, meine Amtsgeschäfte nach nunmehr über zehn Jahren zu einem ordentlichen Abschluss zu bringen. Ich werde ein geordnetes Haus übergeben. Dieser Schritt ist mir sehr schwer gefallen. Ich liebe meinen Job und möchte keinen einzigen Tag davon missen. Ich wollte das Amt nie um seiner selbst willen, sondern um zu gestalten. Um das Leben der Frankfurterinnen und Frankfurter besser zu machen – vor allem derjenigen, die nicht im Rampenlicht stehen“, so OB Peter Feldmann. Regulär wäre er bis 2024 im Amt geblieben. Wobei im Juni das Frankfurter Stadtparlament Feldmann das Misstrauen ausgesprochen wurde und die große Mehrheit dafür stimmt, Mitte Juli ein Abwahlverfahren einzuleiten.
Ab dem 18. Oktober muss OB Peter Feldmann sich erst einmal vor dem Gericht verantworten. Er ist im Zusammenhang mit der AWO-Affäre wegen des Tatverdachts der Vorteilsnahme angeklagt. Es wurden sechs Verhandlungstage angesetzt.