Ostend und nun Sachsenhausen. Der Fahrer eines PKWs missachtet Geschwindigkeitsbegrenzungen und Verkehrsregeln und er tötet damit Menschen. Kürzlich zwei Männer, Mitarbeiter des Maincafés, die eine grüne Fußgängerampel in Sachsenhausen überquerten. Diese Nachricht schockiert und macht sprachlos – und sie macht Angst. Bin ich als Fußgänger:in, als Fahrradfahrer:in noch sicher auf Frankfurts Straßen? Was tut die Stadt, um uns zu schützen? Wir haben beim Straßenverkehrsdezernat nachgefragt:
„Wir haben es bei diesen Einzelereignissen, die sich zumindest gefühlt in der letzten Zeit in vielen deutschen Großstädten zu häufen scheinen, mit einem schrecklichen Phänomen zu tun, was sich vollkommen gegensätzlich zur Verkehrssicherheitslage in unserer Stadt entwickelt. Seit 2006 ist unsere Stadt um mehr als 100.000 Einwohner:innen gewachsen, mit entsprechender Zunahme des Verkehrs. Die Zahl der im Verkehr zu Schaden gekommenen Personen hat sich dennoch im Trend konsequent rückläufig entwickelt (2006: 3366, 2019: 3071). Im zuletzt für 2019 vorliegenden Unfallbericht des Polizeipräsidiums lässt sich gerade für die Unfallursache „Geschwindigkeit“ eine eigentlich positive Entwicklung feststellen:
Insofern markieren diese schrecklichen Raserunfälle keine allgemein sich verschlechternde Verkehrssicherheit – sie sind ein eigenes, sehr besorgniserregendes Phänomen. Sollte sich im weiteren Verlauf der polizeilichen Ermittlungen die jetzige Annahme bewahrheiten, dass massiv und vorsätzlich gegen elementare Grundregeln des Straßenverkehrs verstoßen wurde, so lassen sich solche Taten durch Infrastruktur nicht verhindern. Es ist auch in diesem Fall nicht so recht erklärlich, was Menschen zu derartigen Handlungen treibt – sicher scheint nur eines: Sie sind zum Führen von Kraftfahrzeugen offensichtlich ungeeignet.
Insgesamt ist aus unserer Sicht der Umgang mit verkehrsgefährdendem Regelbruch in diesem Land weiterhin viel zu lasch. Allein als Stadt kontrollieren wir über eine Million Autos im Jahr allein mit unseren mobilen Radarwagen, aber auf die lange überfällige Novelle des Bußgeldkatalogs mit seinem viel zu niedrigen Sanktionsniveau wartet das ganze Land noch immer. Da werden die Kommunen einfach alleingelassen, denn hier bestünde zumindest eine Möglichkeit, dass besonders auffällige Personen entweder durch harte Sanktion doch noch die notwendige geistige Reife ausbilden oder aber wortwörtlich aus dem Verkehr gezogen werden, bevor Menschen zu Schaden kommen.